Ralf Stegner Krankheit – Ralf Stegner 2. Oktober 1959 in Bad Dürkheim ist ein deutscher Politiker. Er ist seit dem 26. Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor war er von 2003 bis 2005 Finanzminister und von 2005 bis 2008 Innenminister des Landes Schleswig-Holstein. Er war von 2005 bis 2021 Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtags und von 2008 bis 2021 Vorsitzender der dortigen SPD-Landtagsfraktion, womit er von 2009 bis 2012 und von 2017 bis 2021 Oppositionsführer war.
Er gilt dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Von 2007 bis 2019 war er Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und von 2014 bis 2019 einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Er war Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein bei der Landtagswahl 2009 und bewarb sich bei der Landtagswahl 2012 um das Amt des Spitzenkandidaten, unterlag jedoch bei einer Mitgliederabstimmung Torsten Albig.
Leben und Karriere
Stegner wuchs als mittleres von fünf Geschwistern in Maxdorf in der Pfalz auf. Seine Eltern Wolfgang und Marietta Stegner betrieben dort ein Gasthaus. Nach der Schließung des Gasthauses zog die Familie nach Emmendingen. Dort übernahm sein Vater die Leitung eines Gastronomiebetriebes. Infolge des Umzugs wechselte Stegner vom Tulla-Gymnasium in Mannheim an das Goethe-Gymnasium in Emmendingen. Dort machte er 1978 sein Abitur, danach leistete er seinen Grundwehrdienst ab. Von 1980 bis 1987 studierte er Politikwissenschaft, Geschichte und Germanistik an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.
Dazu gehörte ein Studienjahr an der University of Oregon in den Jahren 1984-85. 1987 war er McCloy Fellow der VolkswagenStiftung und der Studienstiftung des deutschen Volkes an der John F. Kennedy School of Government der Harvard University, die er 1989 mit einem Master of Public Administration abschloss. Von 1983 bis 1987 war er Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung. 1990 wechselte er als Presse- und Öffentlichkeitsbeauftragter in das Ministerium für Arbeit, Soziales, Jugend und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein.
Mit seiner Arbeit Theatrical Politics machte er in den USA Schlagzeilen. 1992 promovierte er zum Dr. phil. Von 1994 bis 1996 leitete er den Stab der schleswig-holsteinischen Sozialministerin Heide Moser. Ralf Stegner ist evangelisch, verheiratet, hat drei Söhne und lebt in Bordesholm.
Party
Stegner trat 1982 in die SPD ein. Von 1998 bis 2002 war er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde. Ab 2005 gehörte er dem Landesvorstand der SPD Schleswig-Holstein an und wurde am 24. März 2007 zum Landesvorsitzenden gewählt. Auf dem Landesparteitag am 9. und 10. April 2011 gab es erstmals seit über 30 Jahren zwei Kandidaten für den Landesvorsitz. Stegner setzte sich mit 62,7 zu 35,8 Prozent der Stimmen gegen Uwe Döring durch. Ab 2005 war er Mitglied des SPD-Parteivorstands und ab 2007 Mitglied des für Innenpolitik zuständigen Parteivorstands.
Bei der Landtagswahl 2009 war er Spitzenkandidat. Die SPD verlor bei der Wahl 13,3 Prozentpunkte und erreichte mit 25,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 11. September 2010 kündigte er seine Kandidatur für das Amt des Spitzenkandidaten bei der vorgezogenen Landtagswahl 2012 an. Damit forderte er den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig heraus, der seine Kandidatur bereits angekündigt hatte. Bei der ersten Abstimmung der Mitglieder unterlag Stegner Albig mit 32,1 zu 57,2 Prozent der Stimmen.
Am 26. Januar 2014 wurde Stegner auf einem außerordentlichen Bundesparteitag mit 78,3 Prozent der Stimmen als einer der sechs Stellvertreter des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel gewählt. Gabriel nominierte Stegner im Dezember 2013, nachdem er zunächst als Favorit für die Nachfolge der bisherigen Generalsekretärin Andrea Nahles galt. Er wurde im Dezember 2015 mit 77,3 Prozent der Stimmen und im Dezember 2017 mit 61,6 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Im September 2018 gab er bekannt, dass er beim Landesparteitag im März 2019 nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren werde und die Kandidatur von Serpil Midyatli für den Landesvorsitz unterstützen werde.
Midyatli hatte im August 2018 ihre Kandidatur für das Amt der Landesvorsitzenden bekannt gegeben. Am 30. März 2019 wurde Midyatli zur Landesvorsitzenden gewählt. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz 2019 trat er gemeinsam mit Gesine Schwan an. Schwan und Stegner belegten bei der Mitgliederwahl im Oktober 2019 mit 9,6 Prozent der Stimmen den letzten Platz unter den sechs Kandidatenpaaren und schafften damit nicht den Einzug in die Stichwahl.
Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2019 kandidierte er nicht mehr für das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden und unterstützte stattdessen die Kandidatur von Kevin Kühnert. Bei der Wahl zum Parteivorstand erhielt er im ersten Wahlgang 165 statt der erforderlichen 290 Stimmen und trat auch im zweiten Wahlgang nicht mehr an. Bundestagsabgeordneter
Ab der Landtagswahl 2005
In seiner Funktion war Stegner Abgeordneter im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Nach seiner Wahl auf Platz 4 der Landesliste bei der Landtagswahl 2005 zog er bei der Landtagswahl 2009 auf Platz 1 der Landesliste und bei den Landtagswahlen 2012 und 2017 auf Platz 3 der Landesliste in den Landtag ein. Er kandidierte 2005 und 2009 im Wahlkreis Rendsburg-Süd sowie 2012 und 2017 im Wahlkreis Rendsburg-Ost, unterlag jedoch 2005 Claus Ehlers und 2009, 2012 und 2017 Hauke Göttsch. Am 15. Januar 2008 wurde er als Nachfolger von Lothar Hay Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Seine Nachfolgerin wurde am 22. Juni 2021 Serpil Midyatli.
Am 5. Dezember 2020 wurde er als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Pinneberg nominiert und am 26. März 2021 auf Platz 3 der Landesliste Schleswig-Holstein gewählt. Bei der Wahl errang er mit 31,3 Prozent der Erststimmen das Direktmandat und zog in den Deutschen Bundestag ein. Seine Nachfolge im Schleswig-Holsteinischen Landtag trat Katrin Fedrowitz an. Im Bundestag wurde er Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und am 24. März 2022 Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Kontrolle der Bundesnachrichtendienste.
Seit dem 8. Juli 2022 ist er Vorsitzender des 1. Untersuchungsausschusses der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zum Abzug der Bundeswehrtruppen aus Afghanistan.
Öffentliche Ämter
Nach der Landtagswahl 1996 wurde Stegner als Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Jugend und Gesundheit in die von Ministerpräsidentin Heide Simonis geführte Landesregierung berufen. 1998 wurde er Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur. Am 1. März 2003 wurde er zum Finanzminister des Landes Schleswig-Holstein ernannt. Nach Heide Simonis‘ gescheiterter Wiederwahl am 17. März 2005 blieb er als Geschäftsführer im Amt. In Schleswig-Holstein galt er lange als der „Kronprinz“, der Heide Simonis als Ministerpräsident nachfolgen könnte.
Vom 27. April 2005 bis zum 15. Januar 2008 war er Innenminister im Kabinett der Großen Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. In dieser Funktion war er von Amts wegen stellvertretender Vorsitzender der Tarifgemeinschaft der Länder. 2007 warfen die schleswig-holsteinische CDU und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen Stegner wiederholt die Nichteinhaltung von Koalitionsvereinbarungen vor und forderten deshalb seinen Rücktritt aus der Landesregierung.
Stegner kündigte am 17. September 2007 an, dass er zum 15. Januar 2008 zurücktreten und bei der Landtagswahl 2010 als SPD-Spitzenkandidat antreten werde. Am 15. Januar 2008 legte er sein Amt als Innenminister nieder. Stegner übernahm die Posten des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden. Das Klima innerhalb der schwarz-roten Koalition verschlechterte sich. Nachdem der Vorstand der Bank dem Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, Bonuszahlungen für seinen Verbleib in der Bank versprochen hatte, erklärte Stegner, dieser Vorgang sei ohne Zustimmung der SPD erfolgt.
Im Juli 2009 kündigte der Koalitionspartner CDU den Koalitionsvertrag mit der SPD und machte auch Stegners Verhalten für den Bruch verantwortlich. Stegner warf dem Ministerpräsidenten vor, über die umstrittenen Bonuszahlungen gelogen zu haben. Carstensen räumte daraufhin ein, falsche Angaben gemacht zu haben. Dem Antrag der CDU, den Landtag für vorgezogene Neuwahlen aufzulösen, stimmte die SPD-Fraktion nicht zu. Carstensen entließ daraufhin die SPD-Minister aus dem Kabinett und stellte am 23. Juli 2009 eine Vertrauensfrage, die er verlor, weil sich die meisten seiner eigenen Fraktionsmitglieder enthielten.
Bei der parallel zur Bundestagswahl 2009 abgehaltenen Landtagswahl erhielt die SPD 25,4 % der abgegebenen Stimmen, 13,3 Prozentpunkte weniger als 2005, das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl. Die Verantwortung hierfür übernahm Stegner, der als Spitzenkandidat antrat, blieb aber als Parteivorsitzender im Amt. Mit 20 von 25 Stimmen wurde er als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Er blieb bis zum Regierungswechsel 2012 Vorsitzender der stärksten Oppositionsfraktion und damit Oppositionsführer im Landtag.
