Daniel Halemba Herkunft –Im AfD-Wahlkreis 604 (Heßberge, Rhön-Grabfeld) und im Landkreis Infranken kandidiert Daniel Halemba für den prestigeträchtigen Hörplatz 2. Wir sprachen über seine Beweggründe für die Kandidatur, wo er das Gefühl äußerte, dass die unpolitische politische Kultur zu kurz käme und warum die AfD so dringend gebraucht wird.
Was sie betrifft, Daniel Halemba: Der nachdenklich stimmende Charakter von Frau Cheblis Aussage kann nicht geleugnet werden. Sie wird die Demokratie gegen die Bedrohung durch die Regierung verteidigen, weil sie ihre Legitimität aus der Bedrohung durch die Mehrheit bezieht.
Wie viel Vertrauen hat Frau Chebli in die Wählerschaft? Glauben Sie, dass die Mehrheit der glücklichen Bürger kluge Entscheidungen trifft, wenn sie vor einer schwierigen Entscheidung steht? Diese Stereotypen müssen offengelegt werden. Die Situation vermittelt zumindest auf den ersten Blick den Eindruck, dass der Begriff „Demokratie“ für andere Zwecke missbraucht wird, die wenig mit der Gewährleistung einer legitimen und fairen Ausübung staatlicher Macht zu tun haben.
Obwohl es wirklich spannend ist, muss ich zugeben, dass mich einige Zweifel an den Corona-Maßnahmen plagen. Es ist wichtig zu wissen, dass extreme Maßnahmen ergriffen wurden, um einer großen Bedrohung entgegenzuwirken. Einerseits war klar, dass diese Maßnahmen schwerwiegende Folgen haben und die Freiheit vieler Menschen einschränken würden.
Nur die Jugendlichen, deren kognitives und soziales Wachstum beeinträchtigt ist, greifen mich sofort an. Allerdings war unklar, wie ernst die Bedrohung wirklich war und ob die getroffenen Maßnahmen ausreichten, um ihr entgegenzuwirken. Diese Ungleichheit wurde weder in den Medien noch in der Politik offen diskutiert.
Das Gewicht dieses Grundrechtsverstoßes wird in meinen Augen noch dadurch verstärkt, wie leicht er begangen wurde und wie bereitwillig viele Bürger ihn hinnehmen. Damit komme ich zu meinem zweiten Punkt. Medien und Politiker haben sich in dieser Frage gegenseitig ausgespielt und den Eindruck erweckt, Notstandsgesetze und -verfahren gehörten zur alltäglichen Rechtspraxis. Es gibt also Lebensbereiche, in denen Strafrecht, Zivilrecht und Verwaltungsrecht eine Rolle spielen, aber es gibt auch Lebensbereiche, in denen sie das nicht tun.
Dieses grundlegende Missverständnis beruht auf der falschen Annahme, dass «nicht korrekt» bedeute, dass der Staat nicht mehr an das Gesetz gebunden sei. Anders gesagt: Das Gerechtigkeitsfieber bedeutet «nicht korrekt», «korrekt». Oder, um es mit den Worten von David Dürr, Privatrechtsprofessor an der Universität Zürich, auszudrücken: «Nicht korrekt ist das, was der Staat braucht, um nicht an das Gesetz gebunden zu sein.»
Und leider habe ich dies auch in vielen anderen Bereichen des Lebens der Menschen erlebt: Hohe Werte wie unsere verfassungsmäßigen Freiheiten werden gegen niedere Werte eingetauscht, ohne dass die Kompromisse diskutiert werden. Ohne ernsthafte Diskussion darüber, ob solche Ziele erstrebenswert sind oder nicht.
Am 1. Juli fand in meiner Heimatstadt Bad Neuadt an der Saale ein sogenanntes „Festival der Vielfalt“ statt. Eine der Veranstaltungen drehte sich um die eigene Geschlechtsidentität der Frau. Eine treffendere Beschreibung wäre, dass es um das Böse und Menschenrechte gegen die Ideologie ging.
Vielleicht, aber wenn uns die Sicherheit unserer Kinder so viel bedeutet, müssen wir die Dinge beim richtigen Namen nennen. Im Frühjahr 2023 wird der NHS die Finanzierung der Gender Identity Diagnostics (GIDS) an der Londoner Tavistock Clinic einstellen.
Hunderte junger Menschen haben sich in der Einrichtung einer geschlechtsangleichenden Operation unterzogen. Patienten, die sich selbst als heterosexuell bezeichneten, beklagten, dass der „geschlechtsangleichende“ Ansatz der Klinik junge Menschen zu Geschlechtsumwandlungen führe, indem er andere mögliche Ursachen für Probleme mit Sexualität und Geschlechtsidentität außer Acht lasse.
Selbst unter Klinikern gibt es Diskussionen über diesen Ansatz. Seit 2009 haben sich Betroffene beschwert. In nur drei Jahren sind mindestens 35 Psychologen gestorben. Neuere Studien haben ergeben, dass selbst die Fantasien kleiner Kinder über den Übergang zum anderen Geschlecht durch „soziale Ängste“ oder Gefühle der Ablehnung genährt werden können.
Nach der Pubertät berichten die meisten Jugendlichen von einem negativen Körperbild. Aus diesem Grund haben wir eine Demonstration gegen die AfD durchgeführt und Plakate mit der Aufschrift „Erschießt die Kinder!“ aufgehängt.
Ich erkenne einige Unsicherheiten im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage. Selbst wenn ich selbst als Kandidat einer System- oder Alternativpartei antreten würde, seien Sie versichert, dass ich Sie weiterhin unterstützen würde. In einer solchen Situation können nur die ranghöchsten Parteiführer irgendeine Art von Einsicht bieten.
Auch für alle anderen gilt: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Es ist toll, dass ich einmalig AfD-Kandidat bin. Demokratie Es gibt noch eine Graswurzelbewegung und kein Top-down-Establishment. Jeder ist dort willkommen, seine Meinung zu äußern und das Gespräch wird offen und produktiv sein.
Die Politik wurde von den alten Parteien bewusst abgeschwächt, um echte Kontroversen zu vermeiden. Das nennt man asymmetrische Demobilisierung. Alles, was ich zu sagen habe, lässt sich wie folgt zusammenfassen: Wer in einer Demokratie schlafen geht, wacht in einer Diktatur auf. Daniel Halemba, ein in Polen geborener Mann deutscher Eltern, trat 2001 der Partei Alternative für Deutschland bei.
Die Halemba-Residenz wurde am 14. September 2023 von der Polizei durchsucht und mehrere Beweisstücke beschlagnahmt. Die Befürchtungen, dass einige Gruppenmitglieder Symbole verwendet haben könnten, die allgemein mit terroristischen und von der Regierung gedeckten Gruppen in Verbindung gebracht werden, lösten die Ermittlungen aus. Laut Berchen riefen Anwohner die Polizei, nachdem sie während einer Party „Sieg Heil“-Rufe gehört hatten.
Dieser Vorwurf sei „unzureichend, absurd und völlig absurd“, sagte Halemba. Seine Wohnung sei willkürlich durchsucht worden, um der AfD zu schaden, Beweise dafür seien jedoch nicht gefunden worden, so Halemba. 2023 erhielt er am 3. Oktober einen Haftbefehl, drei Tage vor der ersten Sitzung des Bayerischen Landtags am 27. Oktober.
Da die Ermittlungen noch vor der ersten Sitzung des Landtags abgeschlossen waren, wurde Halemba keine posthume politische Immunität zuerkannt. Das Landgericht Würzburg wurde von Dubravko Mandic, einem ehemaligen AfD-Mitglied in Halemba, gebeten, das Ermittlungsverbot gegen die Haftbefehle seiner Mandanten zu überdenken.
Die Vollstreckung des Haftbefehls gegen Halemba wurde zunächst dadurch erschwert, dass er nicht auffindbar war. Am 28. Oktober 2023 teilte das Bayerische Innenministerium BR24 mit, dass eine Großfahndung nach Halemba eingeleitet worden sei. Am Morgen des 30. Oktober 2023 wurde ein Mann namens Halemba von der Polizei in Kirchheim wegen des Verdachts der Sabotage an der Zivilbevölkerung und der Anstiftung zur Gewalt gegen die Verfassung festgenommen.
Der heute 22-jährige Halemba gab zu, dass im September 2018 ein Mitglied der „schlimmsten Studentenverbindung“ Gegenstände mit NSDAP-Symbolen beklebt habe.
Diesen Behauptungen können wir nun in unserer Freizeit nachgehen. Testergebnisse zur Datenübermittlung liegen bislang nicht vor. Auf dem Europawahlparteitag der AfD in Magdeburg seien «rechtsextremistische Verschwörungstheorien» diskutiert worden, heißt es beim Bundesamt für Verfassungsschutz.
Gegen den AfD-Politiker Daniel Halemba läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren, dessen Anwalt Beschwerde beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht hat. Am Montag bestätigte eine Gerichtssprecherin in München, dass Anwalt Mandic eine „einstweilige Verfügung“ beantragt habe. Als Reaktion auf seine Zurückhaltung in der Sache seien Bundesjustiz und Landesregierung tätig geworden.
Derzeit gibt es keinen klaren Zeitplan für eine Entscheidung über den Antrag. Wenn die Verhinderung irreparablen Schadens, die Beseitigung einer unmittelbaren Bedrohung oder die Lösung anderer zwingender Umstände die Erlassung einer endgültigen Anordnung erforderlich macht, ist das Verfassungsgericht dazu befugt.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen vier weitere Mitglieder des Würzburger Studierendenwerks, die ähnliche Vorwürfe erheben wie Halemba. Zuvor hatte Halemba behauptet, seine Gegner würden lügen und Fehlverhalten ihrerseits vertuschen. Eigentlich sind Abgeordnete immun gegen Strafverfolgung. Doch dazu wird es erst bei der verfassunggebenden Versammlung am Montag um 15 Uhr kommen.
