Anne Hähnig Die Zeit – Anne Hähnig ist Leiterin des Ostbüros der ZEIT und Leiterin des Korrespondentenbüros von Deutschlands größter Wochenzeitung. Sie besuchte die Deutsche Journalistenschule in München und studierte Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Anschließend absolvierte sie Volontariate bei der DPA, der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG (FAZ) und der ZEIT.
Außerdem schreibt sie für das Jugendmagazin SPIESSER. Die Frage, wie und warum sich Ostdeutschland vom Rest des Landes unterscheidet und was das für den Rest der Republik bedeutet, ist Hähnigs wichtigstes Anliegen.
Dieser Artikel untersucht, wie die Menschen in Ost- und Westdeutschland die deutsche Wiedervereinigung und ihre Auswirkungen von 1990 bis heute wahrgenommen haben. Bemerkenswert ist, dass sich die Zustimmung zur föderalen republikanischen Ordnung und ihren Institutionen in beiden Teilen des Landes etwa ab Mitte der 1990er Jahre stabilisierte.
Auch sogenannte „Proxy-Befragungen“, die vor 1990 durchgeführt wurden, dienen dazu, Einblicke in das Weltbild der DDR-Bürger zu gewinnen. Nachweislich hatte die überwiegende Mehrheit der Ostdeutschen bereits damals eine starke mentale Identifikation mit dem politischen und wirtschaftlichen System der Bundesrepublik entwickelt. Im ZDF diskutiert Markus Lanz mit Sahra Wagenknecht über die Belange der Linkspartei und die Kunst, über unangenehme Themen zu sprechen.
H14ll – Endlich sind auch andere Stimmen bei Markus Lanz (ZDF) zu hören, und die Geschichten, die im Fernsehen erzählt werden, sind nicht immer dieselben. Bernd Riexinger war bereits einmal eingeladen, in der ZDF-Sendung von Markus Lanz aufzutreten, lehnte das Angebot jedoch ab.
Natürlich nimmt der Moderator die Sache nun selbst in die Hand, um Ereignisse aus der Vergangenheit wieder aufzuwärmen. Ein Delegierter der LINKEN sprach auf der Strategiekonferenz 2020 von der Notwendigkeit, das Imperium zu „erschießen“.
Der Politiker entzieht sich weiterhin der Verantwortung, indem er das Angebot, beim Abendessen über die Leichenbeseitigungspolitik zu diskutieren, ablehnt. Stattdessen sollten wir uns auf die guten Dinge konzentrieren: Träume von einer erfolgreichen Zukunft, denn davon gibt es derzeit nicht viel. DIE LINKE habe viele junge Leute, die in der Partei aktiv seien, sagte Bernd Riexinger gegenüber Markus Lanz (ZDF), aber die Partei habe auch Konflikte, die gelöst werden müssten.
Nachdem die Partei 2012 eine ähnliche Wahlniederlage erlitten hatte und sich seitdem wieder an die Spitze gekämpft hatte, greift der Politiker nun in die Vergangenheit, um deutlich zu machen, dass „tief“ für die LINKE nicht unbedingt „Sackgasse“ bedeutet.
Anne Hähnig holt ihn in die Realität zurück, indem sie ihn daran erinnert, dass es die AfD 2012 noch nicht gab. Heute beobachten ZEIT-Journalisten einen stetigen Rechtsruck in ganz Europa. Der Wunsch nach „einem stärkeren Nationalstaat, der Wunsch nach einer Rückkehr zu alten Strukturen“ sei weltweit spürbar. Hat DIE LINKE noch eine Chance, wenn die Partei weiterhin auf „internationale Solidarität“ setzt, um sich in die sich ständig weiterentwickelnden Systeme einzufügen? Ist Solidarität womöglich passé?
Soll die Linkspartei den von Sahra Wagenknecht vorgeschlagenen Rechtsruck mitmachen? Bernd Riexinger glaubt, die Partei sei immer offen gewesen für Menschen aus allen Schichten. „Die wären froh, wenn die weg wären“, verkündet Markus Lanz im ZDF plakativ, und der Politiker begründet das noch ausführlicher: Er wäre froh, wenn DIE LINKE ihren inneren Konflikt lösen würde.
Sahra Wagenknecht genießt in der Partei wenig Rückhalt und fehlt häufig bei Sitzungen und anderen Veranstaltungen. Sie folgert, es sei jetzt an der Zeit, nicht mehr zu sagen, «dass wir ständig an ihr arbeiten». Stattdessen werde sie sich auf die Politik konzentrieren und die Unruhen beobachten, in denen diejenigen, «denen es nicht so gut geht», für eine bessere Zukunft kämpfen.
Anne Hähnig ist ebenfalls der Meinung, dass die Rechtmäßigkeit der jüngsten Reformen des deutschen Wahlsystems ein diskussionswürdiges Thema ist. Diese Entscheidung wird vor allem in Ostdeutschland weitreichende Konsequenzen haben. Wenn eine Partei weniger als 5% der Stimmen erreicht, kann kein Abgeordneter dieser Partei in den Bundestag einziehen, selbst wenn Menschen aus ihrem Wahlkreis dort Sitze gewinnen.
Das gilt vor allem für DIE LINKE, die 2021 nur dank dreier Direktmandate ins Parlament einzog. Aber auch die CSU wird die Auswirkungen spüren. Die Ampelkoalition wird den Oppositionsparteien das Licht ausmachen, wenn sie zu unruhig werden.
Eine kürzere Legislaturperiode hätte man auch anders erreichen können, ohne dass Debatte und Diskussion abwürgen. Bernd Riexinger ist von Markus Lanz (ZDF) überzeugt, dass sich bei einem Regierungswechsel schnell etwas ändern werde. Doch was steckt dahinter? Das Problem der ostdeutschen Vertretung im Bundestag und der damit verbundenen Machtübernahme durch die AfD wird bei einem Ausscheiden der LINKEN deutlicher.
Von den Unterwürfigen wurden sie jedoch nicht als neue herrschende Klasse akzeptiert. Teil der Unterwürfigen gewesen zu sein, lag nicht nur an der Hegemonialmacht des Westens, sondern auch am eigenen beschämenden Gewissen. Die Bürgerrechtler der DDR-Zeit betrachteten die Unterwürfigen als politisch anpassungsfähige Opportunisten und fühlten sich ihnen auch nach 1989 nicht besonders verbunden.
Diese gesellschaftliche Lethargie verhindert bis heute die Entwicklung einer eigenen Elite und eines gesunden Selbstbildes in Ostdeutschland. Mit all den schlimmen Folgen, die in Ost-West-Analysen zu Recht beklagt werden, oft aber nicht auf diese Ursache zurückgeführt werden. Sie betreten Neuland, indem Sie als erstes Mitglied einer Bundesregierung versuchen, dieses Problem anzugehen.
Schneider, Casten Zunächst haben wir gezählt, wie viele Osteuropäer die knapp 4.000 Spitzenpositionen in deutschen Ministerien und Behörden besetzen werden. Dabei kam man zu dem Ergebnis, dass Osteuropäer in der Region deutlich unterrepräsentiert sind (7,4%). Berücksichtigt wurden dabei alle Einwohner, die in den heutigen Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern geboren wurden.
Fragt man die Berliner, steigt die Zahl auf 13,5 Prozent (obwohl natürlich nicht alle Ostdeutschen in Berlin leben). Je höher man in der Bundesbürokratie aufsteigt, desto unwahrscheinlicher ist es, dass man einem anderen Ostdeutschen begegnet. Das ist überhaupt keine gute Situation. Deshalb entbindet sich die Bundesregierung von einer Verpflichtung.
Schneider: Wir sollten in Zukunft darüber nachdenken, Osteuropäer in Einstellungs- und Beförderungsprozesse einzubeziehen. Trotz seiner Offensichtlichkeit spielt das Thema in der Bundesregierung bislang überhaupt keine Rolle. Vielleicht grüßt mich der brandenburgische Staatssekretär, wenn ich die Ministerien besuche. Aber Sie können darauf wetten, dass der Chef aus Westdeutschland kommt. Das muss sich ändern.
Schneider: Um die Unterrepräsentation zu beenden, muss man Vorreiter sein und das Thema sensibilisieren. Das ist in Deutschland bisher nicht sehr oft passiert. In dieser Zeit im Osten schon, aber nicht in einer gesamtdeutschen Öffentlichkeit. So werden etwa kaum ostdeutsche Universitäten von ostdeutschen Rektoren oder Kanzlern geleitet. Das ist fast niemandem bewusst. Zuletzt war ich mit den Personalchefs mehrerer Dax-Unternehmen im Kanzleramt zu Gast. Dass in ihren Reihen Ostdeutsche fehlen, ist ihnen nie aufgefallen.
Schneider: Ich stelle nicht gern plakative Behauptungen auf, aber ich kann Ihnen sagen, wie viele Ostdeutsche es im ganzen Land gibt: etwa 20 Prozent. Sie alle fünf. Das, Herr Schneider, ist der Plan. Ich verstehe nicht, warum man Ostdeutschen die nötigen Fähigkeiten unterstellen soll. Die Bildungsabschlüsse sind vergleichbar. Unvergleichlich sind nur die Netzwerke. Trotz aller Bemühungen ist unsere Rekrutierungspraxis noch immer stark westbestimmt.
Gleichzeitig wollen wir weder Schuldzuweisungen noch gegenseitige Beschimpfungen wegen angeblichen Fehlverhaltens des Westens starten. Diese Entscheidung der Bundesregierung ist auch ein Appell an die Ostdeutschen, auf sich selbst zu vertrauen. Wenn es nach mir ginge, würden die Minister und Beamten der Regierung in Zukunft eine aktivere Rolle übernehmen.
ZEIT: Der Mangel an Ostdeutschen in Führungspositionen wird auch durch andere Studien bestätigt. Beim Militär lag die Quote 2020 bei 0%, im akademischen und juristischen Bereich bei 15%, in den Medien bei 6,9% und in der Wirtschaft bei 4,7%. Ein obligatorisches oder freiwilliges Ostzitat wurde allerdings immer mit der Begründung relativiert, man könne «ostdeutsch» nicht mehr definieren. Inwieweit möchten Sie dessen Herkunft definieren?
Schneider: Wir haben den Geburtsort verwendet, weil das praktisch und leicht zu erklären ist. Dabei wird mit Informationen gearbeitet, die den Personalabteilungen ohnehin zur Verfügung stehen. Allerdings ist diese Methode nicht ganz korrekt… Da Angela Merkel in Hamburg geboren wurde, würde sie nicht mehr als Ostdeutsche gelten.
Ja, und es gibt auch andere Fälle, Schneider: einige Kinder ostdeutscher Einwanderer, die im Westen aufblühten. Sie werden auch von der statistischen Analyse ausgeschlossen. Meine beste Schätzung ist eine Fehlerquote von 5 %. Damit müssen wir leben, aber es ist möglich. Denn das wahre Problem ist nicht, dass es schwierig ist, „Ostdeutsche“ zu identifizieren; die Schwierigkeit liegt woanders. Es sei denn, wir haben ein ernstes Problem mit der Elite. Und entgegen der landläufigen Meinung wird dies nicht erst im Laufe der Zeit deutlich.
