Corinna Miazga Ehemann – Dr. Corinna Miazga, deutsche Politikerin, gestorben am 25. Februar 2023. Geboren am 17. Mai 1983. Miazga vertrat von 2017 bis zu ihrem Tod im Jahr 2023 die Alternative für Deutschland (AfD) für Bayern im Bundestag.
Beruf und Privatleben
Miazga wurde 1983 in Oldenburg geboren. Sie arbeitete beruflich als Anwältin. Seit der Bundestagswahl 2017 war sie Mitglied des Bundestags. Sie war Mitglied des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union. 2019 gab es Meinungsverschiedenheiten darüber, wer die AfD, die bayerische Landespartei, führen sollte. Tom Rohrböck, ein politischer Strippenzieher, unterstützte Corinna Miazga hinter den Kulissen.
Zunächst soll er sie Medienberichten zufolge gedrängt haben, sich um den Posten des Landesvorsitzenden zu bewerben. Drei Tage vor der Wahl schrieb Rohrböck an einen anonymen Gegenkandidaten: «Ich glaube nicht, dass Sie kandidieren sollten.» Tags darauf schrieb er: «Auf Sie wartet eine Falle. Es gibt eine Obergrenze von 30 Prozent.» Wenige Tage vor der Landesvorstandswahl zog der Konkurrent seinen Namen buchstäblich aus der Diskussion zurück.
Corinna Miazga bestritt im Laufe der Zeit, dass sie Rohrböcks Unterstützung für ihr Amt als Ministerpräsidentin erhalten habe. Im November 2020 gab Miazga ihre Brustkrebsdiagnose und ihren anschließenden Rücktritt als Vorsitzende der AfD Bayern bekannt. Nachdem sie in Straubing den zweiten Platz auf der Landesliste belegt hatte, wurde sie 2021 erneut in den Bundestag gewählt. Bei der Wiederwahl als Parteivorsitzende in Bayern im Oktober 2021 verlor sie gegen Stephan Protschka. Miazga war zum Zeitpunkt ihres Todes an Brustkrebs am 25. Februar 2023 39 Jahre alt. Ihr Nachfolger im Bundestag ist der weiter oben auf der Liste stehende Rainer Rothfuß.
Politik
Nach ihrem Beitritt zur Alternative für Deutschland im Jahr 2013 stieg Corinna Miazga schnell auf und wurde im folgenden Jahr Bezirksvorsitzende der Region Straubing-Bogen in Niederbayern. Miazga behauptet, er habe 2015 die Erfurter Resolution von Björn Höcke unterzeichnet, die eine «Rebellion» gegen die Ansichten des Parteigründers Bernd Lucke vorsah. Das vorgeschlagene politische Programm der AfD wurde 2016 von Miazga mitverfasst.
Mit den Worten „Der Bau und Betrieb von Moscheen dient nicht nur dem gemeinschaftlichen Gebet, sondern auch der Verbreitung islamischen Gedankenguts zur Abschaffung unseres Rechtssystems“ schlug der niederbayerische Bezirk ein Vorhaben vor, das Moscheen verbieten soll. Eine Meldung aus Niederbayern wurde von der Passauer Neuen Presse und anderen Medien als schwerwiegender Eingriff in die Religionsfreiheit gebrandmarkt.
Miazgas Behauptung, er habe den Bau einer Asylbewerberunterkunft in Straubing blockiert, war eines seiner zentralen Wahlkampfthemen bei der Bundestagswahl 2017. Miazga behauptete, sie sei in ihrer Bewerbungsrede für einen Posten im Bundesvorstand der AfD auf dem Bundesparteitag 2017 in Hannover an das zuständige Finanzamt in Berlin herangetreten, um die Gemeinnützigkeit des Wahlkampfvereins Campact e. V. prüfen zu lassen. Die Steuerbefreiung des Vereins endete 2019.
Mithilfe des dritten Listenplatzes der AfD Bayern wurde Miazga in den 19. Bundestag gewählt. Dort ist sie stimmberechtigtes Mitglied des Ausschusses für EU-Angelegenheiten. Zudem fungiert sie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.Miazga war im September 2019 gegen vier weitere Kandidaten um den Landesvorsitz der bayerischen AfD angetreten. Sie besiegte Katrin Ebner-Steiner in einer Stichwahl mit 305 zu 216 Stimmen und ist nun Landesvorsitzende.
Sie sei «ganz normal und mittendrin» in der AfD, heißt es in ihren Worten. Den Mitgliedern präsentiere sie sich als Friedensstifterin, ihre Ansichten seien aber «inhaltlich auf der Linie des Flügels», so Johann Osels Süddeutsche Zeitung. Miazgas Wahlsieg hingegen wurde in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als «Scheitern des rechtsnationalistischen 'Flügels'» gewertet. Ihre Wahl verkündete die Rheinpfalz als «Dame mit gemäßigtem Ton an der Spitze».
NDR und Die Zeit berichteten Mitte 2021, dass für ihre Wahl zur Landesvorsitzenden im Jahr 2019 vermutlich ein vermittelnder politischer Berater verantwortlich sei. Im November 2020 gab Miazga bekannt, dass bei ihr Brustkrebs festgestellt worden sei und sie von ihrem Amt als bayerische Landesvorsitzende zurücktreten und während ihrer Behandlung die Medien meiden werde.
innerparteilicher Streit
Ende des Jahres beantragte Miazga beim Bundesschiedsgericht der AfD die Abberufung des Vorstandes des bayerischen Landesverbandes und die Aufhebung der Finanzgesetze des Landesverbandes. Die ordnungsgemäßen Verfahren seien nicht eingehalten worden, behauptete Miazga. Der Antrag wurde von den von den Parteien eingesetzten Schiedsgerichten abgelehnt. Im Januar 2014 kommunizierte Miazga jedoch per Brief mit bayerischen Führungspersönlichkeiten und Mitgliedern.
Kreisverbände müssen nun selbständig Mitgliedsbeiträge einziehen, weil sie die Finanzordnung für ungültig halten. Die Forderung führte zu einer Reihe von Rückbuchungen und Lastschriftstornierungen. Miazga war deshalb 2014 Gegenstand eines Ausschlussverfahrens. Die Zeit berichtete 2017, das parteiinterne Schiedsgericht habe seit Miazgas Wahl in den Bundestag zum Stand des Verfahrens geschwiegen.
Die Passauer Neue Presse teilte mit, dass es irgendwann danach fertig sein werde. In ihrer Bewerbungsrede als stellvertretende Sprecherin des Bundesvorstands warf Miazga ihrem Parteikollegen Petr Bystron während des AfD-Bundesparteitags 2017 Frauenfeindlichkeit vor.
Fachberatung
Im Juni 2021 ergaben Recherchen von NDR, WDR und Zeit, dass ein Politikberater jahrelang mit nicht offengelegten Mitteln versucht hatte, die interne Kultur und Strategie der AfD zu verändern. Laut Zeit war es der Rat dieses Mannes, der Corinna Miazga den Wandel von der „typischen Hinterbänklerin“ zur Landeschefin ermöglichte. Die angebliche Einschüchterung eines Miazga-Gegners im Jahr 2019 sei nicht justiziabel, kratzt aber am „Selbstbild der Unempfindlichkeit gegenüber anderen Einflüssen“, wie es die Süddeutsche Zeitung formuliert.
