Julia Ruhs ARD – In einer Folge mit dem Titel „Habeck und der Fall Graichen“ ging es um Vetternwirtschaftsvorwürfe im grün-geführten Bundeswirtschaftsministerium. Mit dabei war Ulrich Reitz, Chefjournalist von FOCUS online, und betonte, wie wichtig Objektivität bei der Besetzung von Regierungsämtern sei.
Dialog zum Klimawandel
Dann machte die BR-Journalistin Julia Ruhs Schlagzeilen. Sie sagte weiter: «Was mich immer wieder stört, ist die Vorstellung, es gäbe eine gute Lobby und eine gute Lobby, eine schlechte Lobby.» Damit verwies sie darauf, dass in der Öffentlichkeit allmählich zu erkennen sei, dass es auf allen Seiten des politischen Spektrums Lobbyorganisationen gibt, die bloß Interessen vertreten. Die Ölkonzerne seien die schlechte Lobby, Öko-Institute, Nichtregierungsorganisationen und Thinktanks die gute Lobby.
Ruhs sagte zudem, dass «auch viele Staatssekretäre aus diesem Sumpf kommen», was mittlerweile allgemein bekannt sei. Lobbyorganisationen wie Öko-Institute, NGOs und andere Verbände würden am Ende alle gleich dastehen. Sowohl während als auch nach der Sendung gab es unterschiedliche Reaktionen der Zuschauer auf Ruhs' Aussage.
Ein Think Tank ist keine Lobbygruppe.
Barbara Junge, Chefredakteurin der linken taz, argumentierte in einem Vortrag im Presseclub, die Fossillobby vertrete kommerzielle Interessen, während es der Klimalobby um Umweltschutz im Allgemeinen gehe. Die taz-Journalistin Junge war eine von vielen, die das auf Twitter entdeckten. Ein Kommentator drückte es so aus: „Ein Thinktank ist keine Lobbyorganisation und schon gar kein ‚Sumpf‘.“ Wie könne es sein, dass man als Journalist nur Lügen berichten könne? Manchen BR-Nutzern wurde zudem vorgeworfen, rechte Ideologien zu verbreiten.
Wochenlange Kritik
Doch auch Ruhs erhielt viel Lob. „Das bringt es auf den Punkt“, sagt ein User. „Frau Ruhs hat hier abgeliefert, bravo“, sagt ein anderer.Patrick Graichen, Robert Habecks einflussreicher Staatssekretär, machte kürzlich Schlagzeilen, weil er Freunde und Verwandte auf Schlüsselpositionen im gesamten Ministerium berufen hatte. Das löste Diskussionen darüber aus, ob das Wirtschaftsministerium von einer Klimalobby beeinflusst werde.
Schmutziger Trick oder Vetternwirtschaft?
In Passau, Rom und Regensburg hat Julia Ruhs die Kunst der Demokratie und die Wissenschaft der Kommunikation erlernt. Während ihrer Schulzeit war sie freie Autorin für die „Welt“ und das Jugendmagazin „Handelsblatt“. Von 2020 bis 2022 hat sie ein Volontariat beim BR absolviert und ist heute dreisprachige Reporterin für die BR-Redaktion Landespolitik und BR24-TV. Die Grünen und vor allem ihr Wirtschaftsminister Robert Habeck erleben derzeit einen kräftigen Gegenwind.
Die Popularität des Gebäudeenergiegesetzes sinkt seit der Vorlage eines Gesetzesentwurfs. Und nun wird Habeck auch noch eine Bevorzugung von Familienmitgliedern vorgeworfen. Oder wollen die Gegner der Energie- und Klimawende Habecks Politik und im Idealfall ihn persönlich zu Fall bringen, indem sie aus einem kleinen Problem ein großes machen? Patrick Graichen, sein Staatssekretär, ist die Schlüsselfigur in diesem Skandal.
Michael Schäfer, sein bisheriger Trauzeuge, war sein Wunschkandidat für die Energieagentur der Bundesregierung. Doch damit nicht genug. Mittlerweile sind erneut Befürchtungen über Verbindungen der Familie Graichen zu Lobbyorganisationen und zur Regierung laut geworden. Die Opposition befürchtet, dass Aufträge an das ko-Institut in den vergangenen Jahren möglicherweise nicht fair vergeben wurden.
Die geplante Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses nächste Woche dürfte Licht in die Sache bringen. Was hat es zu bedeuten, dass den Grünen, die sich mit moralischer Transparenz brüsten, Vetternwirtschaft vorgeworfen wird? Wie kommt Habeck aus dieser misslichen Lage wieder heraus? Soll er jetzt seinen Staatssekretär entlassen, um seine eigene politische Zukunft zu sichern? Ansonsten stimme ich dem Rest Ihrer Aussage zu.
In dieser Woche wurde bekannt, dass FDP-Verkehrsminister Wissing Freunde auf Schlüsselpositionen berufen hatte, ohne Angebote einzuholen, und dabei sind noch nicht einmal die CSU-Tarifverträge eingerechnet. Habeck stellt viele Fragen: Wie kann er den Glauben zerstreuen, eine grüne „Blase“ plane hinter verschlossenen Türen eine Energiewende, ohne andere Standpunkte zu berücksichtigen? Diskutiert wird derzeit, was die Grünen tun.
Journalisten unterschiedlicher Ideologien bieten gegensätzliche Einschätzungen politischer Ereignisse. Schlagzeilen werden hervorgehoben und es kommt zu Debatten darüber, wer die jüngsten politischen Ereignisse am besten einschätzt. Dadurch wird die Öffentlichkeit mit konkurrierenden Standpunkten konfrontiert, deren Gültigkeit im Verlauf der Debatte auf die Probe gestellt wird.
das einzig Wahre im Live-TV
Nachfolgend finden Sie die Uhrzeiten und Kanäle, auf denen Folgen der Polit-Talkshow „Presseclub“ heute, am 7. Mai 2023, ausgestrahlt werden. Außerdem informieren wir Sie, wann die nächste „Presseclub“-Folge im Fernsehen ausgestrahlt wird und informieren Sie über den Live-Stream und Wiederholungen in der Mediathek. Die TV-Ausstrahlung der Sendung „Presseclub“ erfolgt am 7. Mai 2023.
In welchem „Presseclub“ ging es um das Thema „Habeck und der Fall Graichen:
Hetzkampagne oder Vetternwirtschaft?» Eine Sendung, die Sie nicht verpassen sollten und die heute um 12:03 Uhr in der ARD ausgestrahlt wird, gibt es jetzt. Digital-TV-Zuschauer aufgepasst: Die ARD überträgt auch online per Livestream. Einen kräftigen Gegenwind erleben derzeit die Grünen und vor allem ihr Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die Popularität des Gebäudeenergiegesetzes sinkt, seit ein Gesetzentwurf vorgelegt wurde.
Und nun wird Habeck auch noch eine Bevorzugung von Familienmitgliedern vorgeworfen. Oder übertreiben die Gegner der Energie- und Klimawende einen kleinen Zwischenfall, um Habeck und seine Partei in den Abgrund zu ziehen? Patrick Graichen, sein Staatssekretär, ist die Schlüsselfigur in diesem Skandal. Michael Schäfer, sein bisheriger Trauzeuge, war der Mann, den er sich als Chef der Energieagentur der Bundesregierung gewünscht hatte.
Doch damit nicht genug. Mittlerweile werden erneut Befürchtungen laut, die Familie Graichen habe Verbindungen zu Lobbyorganisationen und zur Regierung. Die Opposition befürchtet, dass in den vergangenen Jahren an das ko-Institut vergebene Aufträge womöglich nicht fair vergeben worden seien. Die geplante Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses nächste Woche soll Licht in die Sache bringen.
Wenn den Grünen, die für ihr Bekenntnis zu Offenheit und Moral bekannt sind, Vetternwirtschaft vorgeworfen wird, wie schwerwiegend ist der Vorwurf dann wirklich? Wie kommt Habeck aus dieser misslichen Lage wieder heraus? Soll er jetzt etwa seinen Staatssekretär feuern, um seine eigene politische Zukunft zu sichern? Ansonsten stimme ich dem Rest Ihrer Aussage zu. Selbst die Maskenpflicht der CSU wurde erst diese Woche verkündet,
während FDP-Verkehrsminister Wissing dafür entlarvt wurde, Freunde und Familie in Schlüsselpositionen zu setzen, ohne diese öffentlich zu machen. Auch wenn es für viele viel verlangt ist: Wie kann Habeck das Vorurteil ausräumen, eine grüne „Blase“ formuliere eine Energiewende unter sich, ohne Andersdenkende einzubeziehen? WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn äußerte sich zum Thema:
Ulrich Reitz, FOCUS online; Barbara Junge, taz.die tageszeitung Julia Ruhs, ehemalige Assistentin von Albrecht von Lucke beim Bayerischen Rundfunk, schlägt eine Karriere in der deutschen und internationalen Politik ein.
Genauer nach Geschlecht
Die junge Journalistin Julia Ruhs ist da ganz anderer Meinung. Das Problem sei die Euphorie, die in der intellektuellen Community um sich greife. Christine Olderdissen hingegen, prominente Fernsehpersönlichkeit und Juristin, plädiert für mehr Klarheit durch geschlechtergerechte Sprache. Eine Debatte. Die Medien sollten keine Anstrengungen unternehmen, die Meinung ihres Publikums zu beeinflussen.
Das müsste von ganz oben kommen. Außerdem habe ich meine Zweifel, ob die Verbesserungen, die wir in der Realität erreichen könnten, wenn wir Gender neu denken, ausreichen würden, um eine so radikale Änderung unseres Sprachgebrauchs zu rechtfertigen. Wir müssen aufhören, die Symptome zu behandeln, und anfangen, die zugrunde liegenden Probleme anzugehen.
Der Lohnunterschied besteht, weil Frauen entweder nicht verhandeln oder weniger verdienen. Die zukünftigen Folgen eines solchen Ereignisses für die Gleichstellung der Geschlechter in unserer Gesellschaft wären erheblich.
