Karin Prien Krankheit – Ein NDR Info-Artikel löst eine rassistische Kontroverse um Karin Prien aus. Die Ministerin wurde vom Sender falsch zitiert. Der NDR veröffentlichte das offene Interview trotz Gegenreaktionen. Nun kann jeder die Wahrheit ihrer Worte erfahren.
Karin Prien (CDU), Bildungsministerin des Landes Schleswig-Holstein, verhandelte mit dem NDR eine Debatte zum Thema Rassismus. Eine Woche zuvor hatte Prien im NDR über Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) und ihre schockierende Flüchtlingsgeschichte gesprochen. Ihre Äußerungen wurden in der Sendung herausgeschnitten und in einen anderen Kontext gestellt. Der NDR veröffentlichte schließlich ein Transkript des gesamten Interviews inklusive einer Erklärung.
Hintergrund des Gesprächs war eine Debatte im schleswig-holsteinischen Landtag über die Anerkennung Georgiens und Moldawiens als sichere Herkunftsstaaten. Touré hatte ihre Ablehnung der Koalition aus Grünen und CDU signalisiert.
Diese verkürzte Stellungnahme zu Touré hat der NDR als Reaktion auf Priens Position aufgezeichnet und ohne weiteren Kontext gesendet. Aber letztlich muss man als Politiker in der Lage sein, seine persönlichen Umstände beiseite zu lassen und hinter anderen zu stehen, wenn sie Entscheidungen treffen, die ihnen wehtun können.
Dies ist ein dpa/lno-Update aus Kiel. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien wird mit dem jüngsten Coronavirus-Ausbruch bei Nutztieren in Verbindung gebracht. Das teilte Kanzleramtschef Daniel Günther (beide CDU) am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Kiel mit. Diese seien vergangene Woche bis etwa Wochenmitte in Südtirol gewesen, sagte sie. Der erste Virustest sei negativ ausgefallen, ein weiterer sei für diese Woche geplant. Soweit Günther weiß, ist Prien das einzige Opfer in der Landesregierung.
Prien selbst schrieb am Dienstag auf Facebook, sie werde bis Mittwoch der darauffolgenden Woche von zu Hause aus arbeiten. Die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, sei eine «Verpflichtung für uns alle», hieß es von der WHO. Sie halte sich an die Gesetze des Landes. «Für mich heißt das: viele Akten, viele E-Mails und viele Telefonate.»
Laut Prien fiel die Entscheidung zur Reise zu einem Zeitpunkt, als Südtirol noch sicher war. Als sich die Lage zunehmend verschärfte, entschieden sie und ihre Familie sich am Mittwoch zur Heimreise, zwei Tage bevor Südtirol vom Robert Koch-Institut zum Risikogebiet erklärt wurde.
Prien sagte: „Als Minister des Landes Schleswig-Holstein nehme ich meine Vorbildfunktion angesichts der von der Regierung beschlossenen Präventionsmaßnahmen für Rückkehrer aus dem Ausland sehr ernst.“ „Daher habe ich in Abstimmung mit dem Ministerpräsidenten und meinen beiden Staatssekretären entschieden, bis kommenden Donnerstag von zu Hause aus zu arbeiten.“
Mit ihrem Tweet über Covid-Unfruchtbarkeit bei Kindern löste die CDU-Politikerin Karin Prien einen Sturm der Kritik aus. Nun legt sie eine Twitter-Pause ein. Die Kritik sei zwar berechtigt, aber nur zum Teil, sagt die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, so Kolumnistin Marina Weisband.
Ich unterrichte keinen Kommunikationskurs. Zur Orientierung muss ich jedoch folgenden Tweet anfügen. Gestartet wurde er von Karin Prien, der Kultusministerin des Landes Schleswig-Holstein und Präsidentin der Kultusministerkonferenz der Länder. Sie antwortet damit einem User, der die Zahl der Covid-Todesfälle und die mangelnden Präventionsmaßnahmen an den Schulen beklagt. In einem Twitter-Post erklärt die Ministerin:
Weder Karin Priens Tweet noch ihr Account sind derzeit im Internet auffindbar. Über einen Sprecher ließ sie vermuten, der Fehler liege in der Diskussionskultur von Twitter. Kein Wunder: Binnen weniger Stunden erhielt der Tweet Hunderte Antworten und der Trend-Hashtag lautete #Prienrücktritt.
Laut Zeitungen hat sich ein „Shitstorm“ gegen den Minister entwickelt. Und wir werden wieder über die Twitter-Etikette diskutieren. Aber ist das die Debattenkultur auf Twitter? Handelt es sich hier um eine unerwartete Reaktion auf die Äußerung des Ministers oder war etwas, womit zu rechnen war?
Schauen wir uns den Tweet gemeinsam an. Dieser Typ hat offensichtlich mehr als eine Ebene. Priens‘ Verteidiger argumentieren, dass sie in der Sache recht hat. Dies ist hier nicht der Ort für diese Diskussion, da sie den Zweck dieses Kommentars verfehlen würde. Seien wir ehrlich: Vielleicht hat sie ja recht. Besorgte Eltern haben darauf hingewiesen, wie problematisch es wäre, Covid-Todesfälle in „an“ und „mit“ zu unterteilen. Schließlich müssen auch kranke Kinder möglichst lange leben, ohne unnötige Risiken einzugehen.
Der Minister wirkt emotional distanziert
Zu einer Stellungnahme gehört aber auch ein Einwand, ein Verantwortungsbekenntnis und der Hinweis auf eine zwischenmenschliche Beziehung. Entscheidend ist in dieser Situation, was die Außenministerin zwischen den Zeilen sagt und wer ihr zuhört. Der Ausdruck „Bitte differenzieren Sie“ könnte für einen Statistiker oder einen wissenschaftlichen Berater angebracht sein.
Gerechtfertigter Zorn ist kein „hemmungsloser Mob“. Ich hoffe, Politiker können Twitter weiterhin ohne Angst vor Vergeltungsmaßnahmen nutzen. Aber das wird nie ausreichen, um verletzte Bürger vor ihrer berechtigten Empörung zu schützen. Und hier ordnete ich den Großteil der Reaktionen ein, die jetzt als „hemmungsloser Mob“ bezeichnet werden.
Ich könnte einen Artikel über Twitter-Shitstorms und die Online-Debattenkultur schreiben. Aber wir scheinen unsere ganze Zeit damit zu verbringen, dieses Thema zu diskutieren. Über die Lebensqualität, Gesundheit oder den Wert chronisch kranker Kinder wird dagegen selten gesprochen. Karin Prien ist Schleswig-Holsteins Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Karin Prien, geboren 1965 in Amsterdam, ist Diplom-Juristin und Politologin. Die Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht engagiert sich seit 1981 in der Politik, erhielt 2011 die Hamburger Staatsbürgerschaft und ist seit 2017 Ministerin der Stadt Kiel.
Für Karin Prien ist eine erfolgreiche Forschungs- und Wissenschaftspolitik ein zentraler Standortfaktor. Um eine dauerhaft hochwertige Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, ist sie auf hochqualifizierte Menschen angewiesen, sowohl in den akademischen Medizinberufen als auch in den technischen Bereichen des Gesundheitswesens.
Der KMK-Präsident äußerte die Sorge, dass das jüngst vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz Schüler gegenüber Erwachsenen weiter benachteiligen könnte. Die Bundesregierung müsse nun nachbessern. Ein Kommentar dazu.
Vom KMK-Präsidenten: KLARE TEXT AUS. Karin Prien, die CDU-Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, kritisierte am Dienstag im Bundestag das neu verabschiedete Infektionsschutzgesetz als „Katastrophe für Schülerinnen und Schüler“. Es handele sich um einen „Rückfall in die Zeit vor Impfung und Immunisierung“, als die Pandemie erstmals auftrat.
Der Einwand der Kultusministersprecherin ist berechtigt. In seiner aktuellen Fassung schränkt das Gesetz die Trinkgeldrechte Minderjähriger in mehrfacher Hinsicht stark ein.
Personen, die mit COVID-19 infiziert sind oder anderweitig „verdächtig“ sind, dürfen daher Schulen und Turnhallen nicht betreten. Aber was genau bedeutet „Verdacht“? Schon ein Schnauben? Vielleicht schwerwiegendere Symptome? Hinweise auf Infektionsausbrüche in der Region? Und wer ruft überhaupt an?
Dass bei einer so schlecht formulierten Verordnung ein negativer Test zur Entlastung eines Verdächtigen erforderlich ist, liegt auf der Hand. Und dann sind aus rechtlicher Sicht Heimtests nicht ausreichend; nur Tests vor Ort reichen aus. Auch hier muss die Verordnung klarer formuliert werden.
Anders als in den meisten anderen Lebensbereichen sieht das Gesetz vor, dass eine nachweislich infizierte Person erst nach fünf Tagen wieder die Schule oder die Kindertagesstätte besuchen darf, es sei denn, es besteht nach Einschätzung von Medizinern keine Gefahr mehr, dass die erkrankte Person ihre Krankheit auf andere überträgt.
Wichtig ist eine Gesundheitsempfehlung vom Arzt. Oder alternativ ein zuvor bestätigter negativer Coronatest. Auch das bedeutet Mehraufwand, da Testzentren immer schwieriger zu finden sind. Und Geld ist natürlich nicht umsonst. Führt das dazu, dass Kinder aus einkommensschwachen Familien häufiger zu Hause bleiben?
Was passiert, wenn Schüler oder Lehrer zwar schon länger gesund (also nicht mehr ansteckend) sind, die Testergebnisse aber durchgängig positiv bleiben? Schüler riskieren noch mehr Unterrichtsversäumnisse und Lehrer müssen mit noch längeren Fehlzeiten rechnen. Während andere Beschäftigte beispielsweise bereits wieder an ihren Arbeitsplatz zurückgekehrt sind.
Prien, Präsident der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK), kündigte an, die Neuregelungen auf der kommenden KMK-Sitzung beraten zu wollen. Zuvor hatte bereits Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, öffentlich angekündigt, dass seine Partei im Bundesrat gegen das Infektionsschutzgesetz stimmen werde.
Corona werde bei Kindern und Jugendlichen eingesetzt, „als hätten sie die Pest oder Cholera“, empörte sich Prien. Da Kinder und Jugendliche „nach fünf Tagen wieder normal am Leben teilnehmen“ könnten, sei es ungerecht, Schüler wegen einer „einfachen Corona-Infektion“ tage- oder gar wochenlang vom Unterricht fernzuhalten.
