Katarina Barley Krankheit – Katarina Barley ausgesprochen /bli/ ist eine deutsch-britische Politikerin und Juristin, geboren am 19. November 1968 in Köln. Von 2013 bis 2019 saß sie im Deutschen Bundestag. Seit dem 2. Juli 2019 ist sie Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und damit Mitglied des neunten Europäischen Parlaments. Von Dezember 2015 bis Juni 2017 amtierte sie als Generalsekretärin der SPD, dann von Juni 2017 bis März 2018 als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von September 2017 bis März 2018 war sie zudem kommissarische Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
nach dem Rücktritt von Andrea Nahles und von März 2018 bis Juni 2019 Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Seit dem 11. Dezember 2021 ist sie Mitglied des SPD-Vorstands.
Hintergrund, Ausbildung und Beruf
Barley machte 1987 ihr Abitur am Rodenkirchener Gymnasium in Köln. Ihr Vater war britischer Redakteur der Deutschen Welle, ihre Mutter eine deutsche Ärztin. Nach ihrem Jurastudium an der Philipps-Universität Marburg erlangte sie 1990 ihr Diplôme de droit français in französischem Recht an der Universität Paris-Süd. Nach ihrem ersten Staatsexamen 1993 begann Barley ein Promotionsstudium an der Universität Münster bei Bodo Pieroth, das sie 1998 abschloss.
Anschließend begann sie ihre juristische Karriere in einer renommierten Medizinrechtskanzlei in Hamburg. 1998 legte sie das zweite Staatsexamen ab, das mit dem Eintritt in den wissenschaftlichen Dienst des rheinland-pfälzischen Landtags endete. Anschließend war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin von Renate Jaeger am Bundesverfassungsgericht tätig, bevor sie selbst Richterin in Trier und Wittlich wurde.
Von 2008 bis zu ihrer Wahl in den Bundestag 2014 arbeitete sie als Referentin für das Mainzer Büro des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz unter den Ministern Heinz Georg Bamberger und Jochen Hartloff. Seit 2010 ist Barley Mitglied im ver.di-Landesbeirat für Regierungsbeamte. Seit September 2022 ist sie Präsidentin des Deutschen Arbeiter- und Sozialverbandes.
Karriere in der Politik
Mit 26 Jahren trat Barley 1994 der SPD bei. Von 1994 bis 1998 war sie Mitglied des Gemeinderats Trier-Nord. Sie war von 2005 bis 2016 Mitglied des SPD-Bezirksvorstands Trier-Saarburg und von 2010 bis 2019 Kreisvorsitzende sowie von 2017 bis 2019 Mitglied des SPD-Parteivorstands. Von 2009 bis 2015 war sie Mitglied des Stadtrats von Schweich an der Römischen Weinstraße. Seit Dezember 2021 ist sie EU-Kommissarin der SPD.
Anfangsstadien
Anfang November 2015 empfahl der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Barley als Nachfolgerin von Yasmin Fahimi als SPD-Generalsekretärin. Am 11. Dezember 2015 votierten 93 % der Delegierten auf dem SPD-Bundesparteitag für Barley. Sie besetzte den Posten 2012 erneut und schlug im April desselben Jahres Juliane Seifert von der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei als Bundessekretärin der Partei vor. Barley war von 2016 bis 2019 Delegierte der Bundesregierung im ZDF-Fernsehrat.
Mitglied des Deutschen Bundestages
Bei der Landtagswahl 2013 in Trier trat sie als Direktkandidatin an und erhielt im ersten Wahlgang 31,1 % der abgegebenen Stimmen. Sie erreichte den siebten Platz auf der Landesliste und sicherte sich damit einen Sitz im Bundestag. Sie war Mitglied der Fraktion der Linken der SPD. Katarina Barley war gleichberechtigtes Mitglied im Wahlausschuss des Bundesverfassungsgerichts und im Bundesrichterwahlausschuss im Bundestag.
Als Bundestagsabgeordnete war sie stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss und Mitglied der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe. Die Bundestagswahl 2017 verlor sie mit 33,7 % der gültigen Erststimmen in ihrem Wahlkreis gegen Andreas Steier von der CDU. Sie wurde als Dritte der Landesliste wieder in den Bundestag gewählt. Nach ihrer Wahl ins Europaparlament 2019 teilte sie dem Bundestagspräsidenten mit, dass sie mit Ablauf des 1. Juli aus dem Bundestag ausscheiden werde. Isabel Mackensen erreicht ihre Ziele.
Ministerin für Familie und Gemeinschaftsdienste
Barley legte am 2. Juni ihr Amt als SPD-Generalsekretärin nieder und wurde am selben Tag als Bundesfamilienministerin vereidigt. Nach dem Rücktritt von Erwin Sellering als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns übernahm Manuela Schwesig das Amt. Parteikollegin Andrea Nahles, neu gewählte SPD-Fraktionschefin, übergab am 28. September kommissarisch die Führung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales an Barley.
Bis zum Amtsantritt des neuen Bundeskabinetts am 14. März 2018 wurde kaum offizielle Arbeit geleistet.
Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten
Katarina Barley trat am 14. März 2018 als Ministerin der Justiz und des Verbraucherschutzes in das Kabinett Merkel IV ein, nachdem sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nominiert worden war. Barley wurde am 17. Oktober 2018 vom SPD-Parteipräsidium einstimmig nominiert, um neben Udo Bullmann bei der Europawahl 2019 anzutreten. Ab 2019 wird sie Mitglied des Europäischen Parlaments sein.
Sie erklärte, sie werde unabhängig vom Wahlausgang von ihrem Ministerposten zurücktreten. Seit dem 27. Juni 2019 ist sie nicht mehr Bundesjustizministerin. Ihre Nachfolgerin ist Christine Lambrecht.
Ein Vertreter im Europäischen Parlament
Am 2. Juli 2019 wurde Barley als Mitglied des neu gegründeten Europäischen Parlaments vereidigt. Ihr Vizepräsident wurde am nächsten Tag vom Parlament gewählt. Sie ist aktives Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.
Filtern hochgeladener Inhalte und Urheberrechtsprobleme
Die Uploadfilter-Regelung in Artikel 13 und das ergänzende Urheberrecht in Artikel 11 der umstrittenen EU-Urheberrechtsreform 2018/2019 haben meine uneingeschränkte Unterstützung. Zahlreiche Wissenschaftler, Internet-Early Adopter, Bürgerrechtsgruppen, Branchenverbände, Netzspezialisten aus dem gesamten politischen Spektrum, darunter Digitalparlamentarier der SPD, und rund 5 Millionen Bürger haben eine Petition gegen die EU-Urheberrechtsreform unterzeichnet.
Als zuständige deutsche Justizministerin hatte Barley am 20. Februar im EU-Ministerrat für den Vorschlag gestimmt. Hätte Barley die Neufassung im Kabinett der Bundesregierung nicht angenommen, hätte Deutschland sich aus der Gruppe der EU-Staaten enthalten müssen. Wäre das geschehen, hätten wir nicht die erforderlichen 60 Prozent der Stimmen bekommen. Sie hat damit gegen den Koalitionskonsens gestimmt.
Barley forderte seine Kabinettskollegen auf, dafür zu stimmen, dass Deutschland am 15. April 2019 der neuen EU-Verordnung zustimmt, nachdem das EU-Parlament am 26. März 2019 der Urheberrechtsreform zugestimmt hatte. Der Justizministerin wurde Heuchelei vorgeworfen, nachdem sie gegensätzliche Positionen zu Uploadfiltern eingenommen und sich dann für eine Verordnung ausgesprochen hatte, die nach Konsens vieler Experten den Einsatz von Uploadfiltern für Artikel 17 vorschreibt.
Abstimmung bei der Europawahl
Als Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 in Deutschland wurde Barley kritisiert, weil sie RT Deutsch ein Interview gab, das seine Kritiker als «Putins Propagandaorgan» bezeichneten. Ein Interviewzitat von Katarina Barley: «Wir müssen ihn finanziell aushungern.» Gemeint ist damit der ungarische Ministerpräsident Viktor Orba. Wie der Rest von uns ist er pleite. Ungarische und polnische Kritiker von Barleys Verwendung des Begriffs «Aushungern» führten zu einer Abstimmung, ihn als Vizepräsident des Europaparlaments abzusetzen.
Wunschkandidat der SPD
Ist Katarina Barley verheiratet und hat Kinder? In diesem Artikel gehen wir auf mögliche Bedenken europäischer Wähler gegenüber der SPD-Kandidatin für die Wahl 2019 ein.Berlin – Das aktuelle Bundeskabinett hat Katarina Barley im März 2018 zur Justizministerin ernannt. Ihren Ministerposten und ihr Bundestagsmandat muss die promovierte Juristin jedoch bald aufgeben. Die SPD-Chefin führt die Liste ihrer Partei für die Europawahl im nächsten Jahr an. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie ins Straßburger Parlament einzieht, ist äußerst hoch.
Mit überwältigendem Erfolg war die gebürtige Kölnerin gewählt worden, um die Partei bei der Europawahl im Dezember 2018 zu vertreten. Fast alle Anwesenden unterstützten Barley. Katarina Barley ist die erste Ministerin in der Geschichte der Bundesregierung, die ihr Amt niederlegt, um für die Wahl zum Europaparlament zu kandidieren. Anschließend muss die SPD einen Barley-Nachfolger finden, der das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz übernimmt.
