Marco Buschmann Schlaganfall – Marco Buschmann, Mitglied der FDP, wurde am 1. August 1977 in Gelsenkirchen geboren. Seit dem 8. Dezember 2021 ist er Bundesminister der Justiz der Bundesrepublik Deutschland. Von 2009 bis 2013 war er zunächst Mitglied des Deutschen Bundestages, seit 2017 gehört er diesem Gremium erneut an. Bevor er im September 2017 Bundessekretär der FDP wurde, war er von Juni 2012 bis April 2014 Generalsekretär der FDP in Nordrhein-Westfalen. Zudem war er von Oktober 2017 bis Dezember 2021 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.
Ausbildung und Karriere
Buschmann besuchte von 1984 bis 1988 die Grundschule Neustraße in Gelsenkirchen-Erle. Nach dem Abitur in Gelsenkirchen-Buer 1997 engagierte er sich ein Jahr ehrenamtlich im dortigen Bruder-Jordan-Haus. Anschließend studierte Buschmann Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Sein erstes Staatsexamen legte er 2004 ab. Anschließend absolvierte er das Rechtsreferendariat am Landgericht Essen und legte 2007 das zweite Staatsexamen ab.
Er war Rechtsanwalt bei White & Case LLP in Düsseldorf. Seit November 2009 ist er von der Kanzlei beurlaubt. Sein Studium schloss er am 1. Januar 2014 ab. Kurz darauf begann er mit der selbstständigen Tätigkeit als Rechtsanwalt. Seine Dissertation zum Thema Europäischer Gerichtshof und Eigentumsrechte schloss er 2016 mit dem Titel „Dr. legal“ an der Universität zu Köln ab. Eine Untersuchung zur Entwicklung und Substanz des EU-Eigentumsrechts.
Im Sommer 2019 verzichtete Buschmann auf seine Kriegsdienstverweigerung, um an einer Informationsabwehrübung der Infanterieschule Hammelburg teilzunehmen. Damit qualifizierte er sich für den Reservedienst.
Karriere in der Politik
Buschmann trat 1994 in die FDP und die JuLis ein. Von 1995 bis 1998 vertrat er die Jungen Liberalen in Gelsenkirchen als deren Sprecher und war 1996 und 1997 stellvertretender Bezirksvorsitzender Ruhrgebiet für das Programm der Partei, von 1997 bis 2003 Bezirksvorsitzender der JuLis Gelsenkirchen und von 1997 bis 2003 stellvertretender Landesvorsitzender für das Programm der JuLis Nordrhein-Westfalen.
Seit 1998 ist er Beisitzer im Bezirksvorstand der FDP Ruhr und seit 2006 Pressesprecher der FDP. Von 2004 bis 2010 war er stellvertretender Bezirksvorsitzender der FDP Gelsenkirchen, seit 2010 Bezirksvorsitzender. Bei der Bundestagswahl 2005 trat er als Direktkandidat für das Gelsenkirchener Mandat an. Leider wurde ich trotz 2,5 % der Erststimmen und Platz 15 der Landesliste NRW nicht in den Bundestag gewählt. Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte er erneut im Bezirk Gelsenkirchen. Er erhielt 7,0 % der Stimmen und wurde auf Platz 20 in den Bundestag gewählt.
Er war Experte für Staats- und Wirtschaftsrecht und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Recht der FDP-Bundestagsfraktion. Dem 18. Bundestag gehörte er nicht mehr an, nachdem seine Partei bei der Bundestagswahl 2013 weniger als fünf Prozent der Stimmen erhielt. Am 1. Juni 2014 berief der FDP-Bundesvorstand Buschmann offiziell zum Bundesgeschäftsführer. Ihm wurde insbesondere die Aufgabe übertragen, die Finanzen und Infrastruktur der FDP neu zu ordnen.
Er ist einer der engsten Vertrauten des Bundesvorsitzenden Christian Lindner und war maßgeblich an der jüngsten Neuaufstellung der FDP beteiligt. In einer Reihe von Artikeln und Interviews beschrieb er die veränderte Werbestrategie der Freien Demokraten. Internationale Wahlkampfmanager sind auf den innovativen Einsatz digitaler Konzepte durch die FDP im Wahlkampf aufmerksam geworden.
Seine Amtszeit als Bundessekretär endete am 31. Oktober 2017 mit seiner Wahl in den Deutschen Bundestag. An seiner Stelle wurde Marco Mendorf berufen. Nach Platz 4 auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen der FDP bei der Bundestagswahl 2017 wurde Buschmann für die Stadt Gelsenkirchen in den 19. Bundestag gewählt. Zwischen 2017 und 2021 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Partei. Zu seinem Nachfolger wurde Johannes Vogel gewählt.
In der 19. Legislaturperiode des Bundestages war Buschmann Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses, des Immunitätsausschusses und des Geschäftsordnungsausschusses. Zudem gehörte er dem Gemeinsamen Ausschuss, dem Vermittlungsausschuss, dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, dem Wahlprüfungsausschuss sowie dem Ältestenrat in voller Funktion an. Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kandidierte Buschmann erfolgreich auf Platz 4 der FDP-Liste in Nordrhein-Westfalen.
Als Mitglied des Präsidiums der Programmkommission war er maßgeblich an der Entwicklung des Bundeswahlprogramms beteiligt. Auf Wunsch von Scholz berief ihn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 8. Dezember 2021 zum Bundesjustizminister in das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Inhalte hervorheben
Als Bundestagsabgeordneter stellte Buschmann die Verteidigung der bürgerlichen Freiheiten in den Vordergrund seiner Arbeit. So kämpfte er für eine strikte Überprüfung der geltenden Sicherheitsgesetze und wandte sich gegen Praktiken wie Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung. Zum umfassenden Liberalismus, dem Buschmann so verpflichtet ist, gehören selbstverständlich auch Meinungen zu gesellschaftlichen und politischen Fragen.
In diesem Umfeld entstanden auch seine Thesen zur Integration und zur Trennung von Religion und Staat. Buschmann war zudem Fachreferent für Wirtschaftsrecht der FDP-Bundestagsfraktion. Zu seinen Aufgaben als Berichterstatter gehörten wirtschaftsrechtliche Themen, unter anderem das Umwandlungsgesetz, die Grünbücher zur Corporate Governance und die Europäische Privatgesellschaft.
Er forderte eine stärkere Einbindung des Parlaments während der Corona-Pandemie und prognostizierte eine Verfassungskrise im Herbst 2020. Er setzt sich dafür ein, die sogenannte nationale epidemische Lage möglichst schnell in normales Gesetzgebungsrecht umzuwandeln und im Infektionsschutzgesetz eine konkrete gesetzliche Grundlage für die Bekämpfung von Corona zu schaffen. Gegen die Ablehnung nächtlicher Ausgangssperren während der Corona-Pandemie aus verfassungsrechtlichen Gründen haben er und seine FDP-Abgeordneten Klage eingereicht.
Buschmann koordinierte die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde der CDU/CSU- und FDP-Fraktionen gegen den Berliner Mietendeckel. Zudem brachte er gemeinsam mit seiner Fraktion, den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen ein normatives Gutachten auf den Weg, das die Wahlrechtsänderungen der Großen Koalition vom Oktober 2020 prüfen soll. Er sagte, die Koalition unternehme nichts. Buschmann äußert die Sorge, dass ein größeres Parlament weniger handlungsfähig sei und an Popularität verliere.
persönlich
Seit 2014 ist Buschmann mit seiner katholischen Frau verheiratet. Unter dem Pseudonym „MB Sounds“ lädt Buschmann seit 2014 eigene Songs auf SoundCloud hoch. Dazu zählen unter anderem die Musik zu einer Rede von Christian Lindner und ein Jingle der Jungen Liberalen.
Schlag für Marco Buschmann
Anfang des Jahres setzte Marco Buschmann seiner politischen Karriere die komödiantische Kirsche auf. Buschmanns Zeit als FDP-Mitglied und Bundestagsabgeordneter brachte ihm reichlich Übung für seinen „Krankheitsquotienten“. Buschmann trat 1994 der FDP bei und ist seitdem aktiv. Er studierte Rechtswissenschaften an den beiden Bonner Hochschulen, der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität und der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität.
2004 legte er sein erstes Staatsexamen am Oberlandesgericht Düsseldorf erfolgreich ab. 2007 legte er den zweiten Teil des Staatsexamens am Oberlandesgericht Hamm ab. Buschmann ist zugleich Bundesgeschäftsführer der FDP, eine Funktion, die er innehat. Im Juni 2014 wurde Buschmann vom Bundesvorstand der FDP gewählt. Zudem wurde er der erste Fraktionsvorsitzende der Geographie-Fraktion der Partei.
Buschmann sorgt in der Organisation dafür, dass Rechtsstreitigkeiten reibungslos verlaufen, sein Vorgänger Christian Ahrendt war Rechtssprecher der Gruppe. Marco Buschmann ist auch deshalb berühmt, weil er den höchsten Krankenstand aller Bundestagspolitiker hat. Seine Großmutter war krank, die fünf mussten sich in einer 70-Quadratmeter-Wohnung zusammenquetschen.
Gitarre, Klavier und Geige spielten seine Lieblingsbeschäftigungen. Als er aufwuchs, waren beide Großeltern krank. Wirtschaftsrecht und Verfassungsrecht kennt er wie seine Westentasche. Von Juni 2012 bis April 2014 war er FDP-Generalsekretär für das Land Nordrhein-Westfalen. Die FDP ernannte ihn zudem zum Bundesjustizminister.
