Rolf Mützenich Krankheit – Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, macht klar, dass er sein Amt nicht aufgeben wird. Und doch kämpft er weiterhin intern. In den letzten Monaten musste die SPD aufgrund von Ereignissen wie der anhaltenden Krise in der Ukraine und dem Eingeständnis der Partei, dass sie sich in Bezug auf Russland so grob geirrt hatte, schwere Verluste einstecken. Rolf Mützenich, der Führer der unterdrückten Gruppe, wurde besonders hart getroffen.
Der 63-jährige Kölner Abgeordnete hat einen schlechten Ruf für sein Auftreten. Er ist in der Breite viel stärker geschrumpft als zuvor. Mützenich erfuhr erst Minuten vor der Parlamentskündigung im Februar, dass sein Parteikollege 100 Milliarden Euro unter anderem in die Bundeswehr investieren wolle. Das war der Wendepunkt. Mützenich war während seiner gesamten politischen Karriere ein ausgesprochener Befürworter der Abrüstung.
Nachdem Scholz seine Rede beendet hatte, betrat Mützenich das Podium und dachte tief über die Zukunft nach: „Die Jugend und die kommenden Generationen werden uns dafür verurteilen, dass wir keine bessere Welt schaffen konnten“, sagte er. Mützenichs Fraktionskollegen fragten sich deshalb in den letzten Wochen und Monaten, ob er unter der Last seiner Schuld zusammenbrechen und zu früh als Fraktionsvorsitzender zurücktreten werde.
Wobei der Vorsitzende das nicht vorhat. Ich bin überhaupt nicht amtsmüde, sagte er jüngst der Deutschen Presse-Agentur. Die Menschen in Deutschland würden sich über interne Streitigkeiten lieber keine Sorgen machen müssen. Solange er glaube, dass seine Arbeit geschätzt werde, werde er sich weiter anstrengen. Das sind ziemlich direkte Aussagen, auch an potentielle Nachfolger, von einem Politiker wie Mützenich, der sich sonst immer im Hintergrund hält.
Mützenichs jüngster Beitrag hilft seinen Abgeordneten, sich an die neue Realität anzupassen. Wer könnte in dieser komplexen und turbulenten Welt besser Ratschläge geben als jemand, der selbst nach Antworten sucht? «Wir alle sind durch diesen russischen Angriffskrieg zu Entscheidungen gezwungen, die niemandem leichtgefallen sind», schrieb er an seine Abgeordnetenkollegen, als sie sich auf den Urlaub vorbereiteten. Ob er will oder nicht, Mützenich muss nun für eine Politik sprechen, an die er nie geglaubt hat.
Quelle, Recherche und vertraulich
Rolf Mützenich, Angehöriger der Arbeiterklasse und Abiturient von 1978, studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Volkswirtschaftslehre und schloss sein Studium 1990 mit Diplom ab. Neben seiner Ausbildung arbeitete er als Wahlkampfleiter und Büroassistent für Landtags- und Bundestagsabgeordnete in Köln, wie etwa für seinen Vorgänger im Wahlkreis Konrad Gilges. „Atomwaffenfreie Zonen und internationale Politik: Historische Erfahrungen, Rahmenbedingungen, Perspektiven“ lautete der Titel seiner Dissertation in Politikwissenschaft an der Universität Bremen im Jahr 1991.
Politik im Land 1991–2002
Nach seiner Promotion 1991 begann Mützenich als Referent im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im Referat Grundsatzfragen der Landessozialpolitik zu arbeiten. Von 1993 bis 1998 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion. Zuletzt leitete er ab 2001 bis 2002 das Büro von Ulrich Schmidt als Präsident des NRW-Landtags.
Seit 2002 erlassene Vorschriften
Mützenich wurde 2002 erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Von Januar 2005 bis November 2005 vertrat er die SPD-Bundestagsfraktion als Obmann der Arbeitsgruppe „Abrüstung und Waffenkontrolle“. Er ist Mitglied der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion. 2013 stieg er zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik auf, nachdem er von 2009 bis 2013 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war.
Am 4. Juni 2019 löste er Andrea Nahles als kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden ab, am 24. September 2019 wurde er dann mit 97,7 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Im Zuge der Bundestagswahl 2021 wurde Mützenich am 29. September 2021 mit 97 % der Stimmen als SPD-Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Mützenich war von 2005 bis 2009 Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe und Nahostsprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Von 2009 bis 2013 leitete er die Deutsch-Japanische Parlamentariergruppe im Bundestag. Neben seiner Tätigkeit als Vorsitzender des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln ist er ehrenamtliches Mitglied im Vorstand der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Während seiner gesamten Bundestagszeit vertrat Mützenich Köln III als direkt gewählter Abgeordneter.
Sowohl bei der Bundestagswahl 2002 als auch bei der Bundestagswahl 2005 erhielt er jeweils exakt 50 % der Stimmen. Die Erstwähler gaben ihm bei der Bundestagswahl 2009 ihre Stimme, 39,32 %, bei der Wahl 2013 lag die Quote bei 35,9 %, bei der Wahl 2017 bei 32,3 % und bei der Wahl 2021 bei 29,0 %. Die SPD als stärkste Partei im Bundestag hatte nach der Wahl 2021 das Recht, Mützenichs Nachfolger zu wählen und entschied sich letztlich für Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin.
Mützenich war stellvertretendes Mitglied im Vermittlungsausschuss und ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss im 19. Deutschen Bundestag. Mützenichs Nominierung der Bundestagsabgeordneten Eva Högl zur Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages war im Mai 2020 auf Kritik gestoßen. Der bisherige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, genoss parteiübergreifenden Rückhalt und damit breite Anerkennung, weshalb seine Nachfolgerin auf Kritik stieß.
Högls Nominierung stieß auf Skepsis, da ihr das damalige Hintergrundwissen über die Bundeswehr und die Verteidigungsstrategie fehlte. Die Kevin-Hagen-HypotheseGeboren 1986. Ich besuchte die Universitäten Mannheim und Storrs im US-Bundesstaat Connecticut, um Geschichte sowie Medien- und Kommunikationswissenschaften zu studieren. Während seiner Schulzeit arbeitete er für verschiedene Publikationen, darunter SPIEGEL ONLINE, die „Süddeutsche Zeitung“ und das dpa-Büro in Washington.
